Deutsch: Übersicht · English · Anfrage
Wir begleiten die Anmeldung Ihres Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt – von der Auswahl der Abbildungen bis zur Eintragung.
Schutzgegenstand und Wiedergabe
Geschützt wird die Erscheinungsform eines Erzeugnisses. Konturen, Form, Farben und Oberflächen können den Schutz prägen. Die eingereichten Ansichten legen fest, was geschützt werden soll. Produkt und charakteristisches Einzelteil können getrennte Anmeldungen erfordern.
Vor der Veröffentlichung planen
Wir klären Anmelder, Entwerfer, Rechtekette, frühere Veröffentlichungen und Prioritäten. Eine Anmeldung vor Messeauftritt oder Onlinestart erleichtert eine abgestimmte internationale Strategie. Die Eintragung ersetzt keine Prüfung von Neuheit und Eigenart: Diese Voraussetzungen prüft das DPMA im Eintragungsverfahren nicht.
Anmeldung und spätere Durchsetzung zusammen denken
Die Wahl der Abbildungen sollte sich nicht allein daran orientieren, welche Fotos bereits vorhanden sind. Zunächst ist zu bestimmen, ob das wirtschaftlich prägende Merkmal in der Gesamtform, einem Bauteil oder einer Oberflächengestaltung liegt. Anschließend müssen sämtliche Ansichten dieselbe Gestaltung zeigen. Wechselnde Zubehörteile, unterschiedliche Prototypen oder störende Hintergründe können den beanspruchten Gegenstand unklar machen. Eine interne Zuordnung von Produktnummer, Bildsatz und Anmeldung erleichtert spätere Nachweise und Verlängerungsentscheidungen. Vor der Anmeldung sind zudem die Rechte des Entwerfers und frühere Veröffentlichungen zu erfassen. Eine Eintragung besagt nicht, dass ein älteres Recht eines Wettbewerbers der Vermarktung nicht entgegensteht.
Vier ausführliche Praxisbeispiele
Die folgenden Beispiele erläutern typische Prüfsituationen; sie berichten nicht über konkrete Mandate.
1. Ein Stuhl mit charakteristischer Rückenlehne
Der Hersteller möchte sowohl die gesamte Sitzmöbelform als auch eine separat vertriebene Rückenlehne schützen. Für beide Gegenstände werden passende Bildsätze vorbereitet. Die Prüfung klärt, ob getrennte Anmeldungen sinnvoll sind und welche Bestandteile auf den Bildern zum Schutzgegenstand gehören sollen.
2. Eine Verpackung mit wechselndem Etikett
Ein Unternehmen verwendet denselben Behälter für mehrere Markenlinien. Statt nur das aktuelle Werbefoto einzureichen, wird zwischen Behälterform, Etikett und Dekor unterschieden. So lässt sich gezielt entscheiden, welche Gestaltung unabhängig von späteren Änderungen geschützt werden soll.
3. Ein Maschinengehäuse mit Anschlussstellen
Die Form enthält technische Verbindungselemente und frei gestaltete sichtbare Flächen. Konstruktionsunterlagen helfen, die Gründe für einzelne Merkmale nachzuvollziehen. Auf dieser Grundlage werden Schutzgegenstand und mögliche ergänzende technische Schutzrechte getrennt bewertet.
4. Eine Kollektion mit mehreren Varianten
Eine Serie umfasst unterschiedliche Fußformen und Oberflächen. Jede Variante erhält eine eindeutige Kennung; Ansichten verschiedener Modelle werden nicht vermischt. Die Unterlagen halten außerdem fest, welche Varianten vor der Anmeldung gezeigt wurden und welche erst später auf den Markt kommen sollen.
Unterlagen und nächste Schritte
Hilfreich sind Produktbilder oder Zeichnungen, Angaben zu Entwerfer und Rechteinhaber, vorhandene Registrierungen und Verträge sowie die betroffenen Länder. Bitte nennen Sie frühere Veröffentlichungen und alle laufenden Fristen. Wir klären den Prüfungsumfang und die Vergütung vor Beginn der beauftragten Tätigkeit.
Ihre Anfrage zum Designrecht
Beschreiben Sie Ihr Produkt, die betroffenen Länder und Ihr Anliegen. Alle Felder sind freiwillig. Für eine Antwort benötigen wir eine E-Mail-Adresse oder Telefonnummer. Bei dringenden Fristen erreichen Sie uns unter +49 511 357 356-0.
Mit Ihrer Anfrage kommt noch kein Mandatsverhältnis zustande. Leistungsumfang und Vergütung stimmen wir vor der Mandatsannahme ab. Hinweise zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.