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Wir prüfen Angriffe gegen deutsche und europäische Designeintragungen und verteidigen Schutzrechte gegen Nichtigkeitsanträge.
Die richtige Grundlage
Neuheit, Eigenart und andere Nichtigkeitsgründe sind anhand des konkreten Rechts zu untersuchen. Frühere Veröffentlichungen müssen inhaltlich und zeitlich nachweisbar sein. Ein bloßer Bildfund ohne zuverlässiges Datum ist häufig keine tragfähige Grundlage.
Verfahren und Verletzungsstreit abstimmen
Zuständigkeit, Antragsberechtigung und Verfahrensweg unterscheiden sich je nach Schutzrecht. Ein Nichtigkeitsverfahren und ein paralleler Verletzungsprozess müssen aufeinander abgestimmt werden. Ein erfolgreicher Angriff auf eine Eintragung beantwortet nicht automatisch Fragen zu anderen Schutzrechten.
Die Beweiskette für einen Nichtigkeitsangriff aufbauen
Ein Nichtigkeitsantrag benötigt eine nachvollziehbare Verbindung zwischen rechtlichem Grund, älterer Gestaltung und belastbarem Offenbarungsnachweis. Die Recherche sollte daher nicht beim ersten ähnlichen Bild enden. Benötigt werden möglichst vollständige Quellen, Veröffentlichungsdaten und erkennbare Ansichten des tatsächlich herangezogenen Designs. Für die Verteidigung ist umgekehrt zu prüfen, ob aus verschiedenen Quellen erst eine vermeintlich ältere Gestaltung zusammengesetzt wird. Zuständigkeit und Verfahrensweg hängen vom angegriffenen Recht ab. Bei parallelen Verletzungsverfahren müssen Anträge, Tatsachenvortrag und mögliche Vergleichslösungen aufeinander abgestimmt sein. Der Erfolg gegen eine einzelne Registrierung beseitigt nicht automatisch andere Rechte des Gegners.
Vier ausführliche Praxisbeispiele
Die folgenden Beispiele erläutern typische Prüfsituationen; sie berichten nicht über konkrete Mandate.
1. Ein alter Produktkatalog
Ein Hersteller findet eine ähnliche Gestaltung in einem Katalog. Für einen belastbaren Angriff werden Erscheinungsdatum, Verbreitung und die konkrete Abbildung gesichert. Die Prüfung klärt anschließend, welche sichtbaren Merkmale sich zuverlässig vergleichen lassen.
2. Ein Treffer in einem Webarchiv
Die Webseite zeigt ein ähnliches Produkt, aber mehrere Zeitstände unterscheiden sich. Jeder relevante Stand wird mit URL und Abrufbelegen dokumentiert. Es wird nicht ungeprüft unterstellt, dass die heute sichtbare Abbildung schon am ältesten Archivdatum vorhanden war.
3. Eine ältere Produktfamilie
Der Antragsteller besitzt Bilder verschiedener Modelle einer Serie. Er muss bestimmen, welche einzelne ältere Gestaltung den Angriff tragen soll. Merkmale verschiedener Varianten dürfen nicht ohne rechtliche Grundlage zu einem künstlichen Vergleichsdesign zusammengeführt werden.
4. Ein laufender Verletzungsprozess
Der Beklagte erwägt einen Nichtigkeitsantrag. Vorab werden Verfahrensstand, Zuständigkeit und die verfügbaren Beweise geprüft. Die Strategie berücksichtigt, wie der Angriff den bestehenden Prozess beeinflussen kann und welche Fragen unabhängig davon offenbleiben.
Unterlagen und nächste Schritte
Hilfreich sind Produktbilder oder Zeichnungen, Angaben zu Entwerfer und Rechteinhaber, vorhandene Registrierungen und Verträge sowie die betroffenen Länder. Bitte nennen Sie frühere Veröffentlichungen und alle laufenden Fristen. Wir klären den Prüfungsumfang und die Vergütung vor Beginn der beauftragten Tätigkeit.
Ihre Anfrage zum Designrecht
Beschreiben Sie Ihr Produkt, die betroffenen Länder und Ihr Anliegen. Alle Felder sind freiwillig. Für eine Antwort benötigen wir eine E-Mail-Adresse oder Telefonnummer. Bei dringenden Fristen erreichen Sie uns unter +49 511 357 356-0.
Mit Ihrer Anfrage kommt noch kein Mandatsverhältnis zustande. Leistungsumfang und Vergütung stimmen wir vor der Mandatsannahme ab. Hinweise zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.