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DEUTSCHES · EUROPÄISCHES · INTERNATIONALES DESIGNRECHT
Design schützen. Wettbewerbsvorteile sichern.
Von der ersten Skizze bis zum erfolgreichen Produkt – und wenn Wettbewerber Ihrer Gestaltung zu nahe kommen. Unsere Rechtsanwälte und Patentanwälte beraten zu Designanmeldung, Produkteinführung, Lizenzierung und Streitigkeiten in Deutschland und der Europäischen Union. Internationalen Schutz koordinieren wir bei Bedarf mit lokalen Beratern.
Designschutz entlang Ihres Geschäfts
Eine prägnante Gestaltung kann ein wertvoller Bestandteil Ihres Unternehmens sein. Wir verbinden passende Darstellungen, klare Rechteinhaberschaft und die Auswahl relevanter Märkte mit einer Strategie für Nutzung und Durchsetzung. Hauptsitz unserer Kanzlei ist Hannover; wir betreuen Unternehmen an unseren weiteren Standorten und über Ländergrenzen hinweg.
16 praktische Einstiege
Design anmelden in Deutschland
Wir begleiten die Anmeldung Ihres Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt – von der Auswahl der Abbildungen bis zur Eintragung.
EU-Design anmelden
Ein eingetragenes Unionsgeschmacksmuster ermöglicht einheitlichen Designschutz in der Europäischen Union. Wir bereiten Anmeldungen beim EUIPO vor und vertreten Unternehmen im Anmeldeverfahren.
Designschutz international anmelden
Internationaler Designschutz beginnt mit der Auswahl der wirtschaftlich wichtigen Länder. Wir koordinieren Anmeldungen, Prioritäten und erforderliche ausländische Vertretung.
Designverletzung und Rechtsdurchsetzung
Bei Nachahmungen verbinden wir die Prüfung des Schutzrechts mit einer nachvollziehbaren Durchsetzungsstrategie. Entscheidend sind der geschützte Gegenstand, die angegriffene Gestaltung und belastbare Beweise.
Abmahnung im Designrecht erhalten
Eine Abmahnung erfordert eine zügige, geordnete Prüfung. Wir bewerten die geltend gemachten Rechte, die verlangte Unterlassungserklärung und die wirtschaftlichen Folgen.
Nichtigkeit und Löschung von Designs
Wir prüfen Angriffe gegen deutsche und europäische Designeintragungen und verteidigen Schutzrechte gegen Nichtigkeitsanträge.
Designrecherche und Formenschatz
Designrecherchen helfen, den bekannten Formenschatz, bestehende Registerrechte und mögliche Risiken vor einer Anmeldung oder Markteinführung einzuordnen.
Nicht eingetragener Designschutz
Auch ohne Anmeldung kann in der EU Designschutz entstehen. Voraussetzungen, Schutzumfang und Beweisfragen unterscheiden sich jedoch vom eingetragenen Recht.
Digitale Designs, Benutzeroberflächen und Animationen
Digitale Produkte erfordern eine Schutzstrategie für sichtbare Gestaltung und Bewegung. Wir beraten zu Benutzeroberflächen, Icons, Animationen und virtuellen Erzeugnissen.
Produkteinführung, Priorität und Geheimhaltung
Vor dem Produktstart verbinden wir Anmeldung, Veröffentlichung und Verträge zu einem abgestimmten Ablauf.
Einstweilige Verfügung und Messestreitigkeiten
Bei zeitkritischen Designstreitigkeiten prüfen wir kurzfristig die verfügbaren Maßnahmen und die dafür erforderlichen Belege.
Onlinekopien, Marktplätze und Zoll
Wir unterstützen Unternehmen bei Nachahmungen im Onlinehandel und bei der Prüfung zollrechtlicher Maßnahmen.
Designlizenzen, Verträge und Rechteübertragung
Designverträge sollen die wirtschaftliche Nutzung ermöglichen und die Rechtekette nachvollziehbar machen. Wir begleiten Lizenzierung, Entwicklung und Übertragung.
Designportfolio, Verlängerungen und Transaktionen
Ein Designportfolio benötigt klare Zuständigkeiten, Fristen und eine nachvollziehbare Verbindung zwischen Registrierung und Produkt.
Ersatzteile, Reparatur und technische Merkmale
Bauteile können technische Vorgaben und eigenständige Gestaltung verbinden. Wir prüfen Schutzmöglichkeiten und Risiken für Hersteller und Ersatzteilanbieter.
Kanzlei für Designrecht
horak. verbindet rechtliche und technische Perspektiven auf den Schutz von Produktgestaltungen. Wir begleiten deutsche und europäische Designangelegenheiten und koordinieren internationale Projekte.
Designschutz nach Ländern · Unser Anwaltsteam
Vier typische Beratungsanlässe
Ein neues Produkt vor der Messe
Ein Hersteller möchte eine neue Produktserie erstmals öffentlich zeigen. Wir klären die relevanten Varianten, bisherigen Offenbarungen und Zielmärkte und stimmen die Anmeldung mit dem geplanten Auftritt ab.
Eine Abmahnung kurz vor der Auslieferung
Ein Händler erhält eine kurze Frist und eine vorformulierte Unterlassungserklärung. Die Prüfung umfasst das geltend gemachte Recht, das konkrete Produkt, die Forderungen und die praktisch möglichen Maßnahmen im Vertrieb.
Ein Lizenzvertrag für mehrere Länder
Ein Design soll von einem Partner hergestellt und international vertrieben werden. Rechteinhaberschaft, Produkte, Territorien, Vergütung und das Vorgehen bei Vertragsende werden miteinander abgestimmt.
Ein Unternehmenskauf mit Designportfolio
Ein Käufer benötigt einen Überblick über tatsächlich nutzbare Rechte. Register, Produktzuordnung, Rechtekette, Lizenzen und laufende Fristen werden zusammen betrachtet, um Lücken und konkreten Handlungsbedarf zu erkennen.
Aktuelles aus dem Designrecht 2026
Neue Vorgaben und Änderungen in der Amtspraxis wirken sich auf Anmeldung, Verwaltung und Nutzung von Designs aus. Unsere Beiträge erläutern die praktische Bedeutung für Produktentwicklung, Vertrieb und Schutzrechtsmanagement.
Internationale Designlizenzen: Vertrag und lokale Formalitäten
Nach dem Haager Leitfaden der WIPO können Lizenzen nicht im internationalen Register eingetragen werden. Erforderliche nationale oder regionale Formalitäten sind auf der jeweiligen Ebene zu erledigen. Für eine internationale Lizenz sind deshalb Vertrag, Registerinhaberschaft und lokale Wirkungen getrennt zu prüfen.
Haager Formulare Oktober 2026: Inhaber- und Kontaktdaten
Die WIPO weist für mehrere Haager Formulare einen Revisionsstand Oktober 2026 aus, darunter Inhaberwechsel, Änderungen von Name oder Anschrift sowie Entwerferangaben. Maßgeblich sind das aktuelle Formular und die für den jeweiligen Vorgang erforderlichen Nachweise. Inhaberwechsel und bloße Namensänderung sind zu unterscheiden.
Rechtsprechung zum Designrecht 2026
Die Gerichte konkretisieren insbesondere den Gesamteindruck und die Anforderungen an den Nachweis älterer Gestaltungen. Wir fassen die Entscheidungen im jeweiligen Sachverhalt zusammen und zeigen, welche Fragen Unternehmen daraus für ihre Produkte ableiten können.
Lampenschirm T-40/25: Das ältere Design präzise bestimmen
Das Gericht wies am 1. Juli 2026 in T-40/25 die Klage zu einem Lampenschirmdesign ab. Im Mittelpunkt standen ältere Abbildungen aus Patentschriften. Unter den geprüften Umständen durften sachfremde Angaben aus Beschreibung und weiteren Figuren nicht in die herangezogenen älteren Gestaltungen hineingelesen werden.
Bausteine: Eigenart nach dem Urteil T-628/24
Im Urteil vom 14. Januar 2026, T-628/24, bestätigte das Gericht die fehlende Eigenart des geprüften Bausteindesigns. Die dortigen Unterschiede in Kontur und Noppenzahl veränderten den Gesamteindruck nicht hinreichend. Auch die übliche Verwendung der Bausteine floss in die Beurteilung ein.
Alle Beiträge und das Archiv 2026
Ihre Anfrage zum Designrecht
Beschreiben Sie Ihr Produkt, die betroffenen Länder und Ihr Anliegen. Alle Felder sind freiwillig. Für eine Antwort benötigen wir eine E-Mail-Adresse oder Telefonnummer. Bei dringenden Fristen erreichen Sie uns unter +49 511 357 356-0.
Mit Ihrer Anfrage kommt noch kein Mandatsverhältnis zustande. Leistungsumfang und Vergütung stimmen wir vor der Mandatsannahme ab. Hinweise zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.